Ende August hat China einen langjährigen Rechtsstreit des bekannten deutschen Armaturenherstellers Grohe Group mit dem chinesischen Sanitärwarenhersteller Gllon – Zhejiang Jianlong Sanitary Co. Ltd. Ware zum Anlass genommen, um Fortschritte der Volksrepublik beim IP-Schutz vorzuführen. Eine ausgewählte Gruppe ausländischer Diplomaten und Journalisten war zum „Public Open Day“ am Obersten Volksgerichtshof Chinas eingeladen worden.
Im Vorfeld des Revisionsprozesses hatte der chinesische Nationalkongress einen Entwurf geprüft, der für Fälle zum Thema geistiges Eigentum Sonderverhandlungen vorsieht, berichtete Xinhua News Agency. China Real Time, ein chinesischer Ableger des Wall Street Journals, kommentierte, immerhin stelle der Schutz des geistigen Eigentums ein ernstes Thema zwischen China und seinen Haupthandelspartnern dar.
Dem Revisionsprozess der Grohe Group war eine Klage des deutschen Unternehmens im Jahr 2012 vorausgegangen. Die erste Runde hatte Gllon damals für sich entschieden. Nach erfolgreichem Berufungsprozess seitens der Grohe Group hatte dann Gllon beantragt, den Fall vor den Obersten Chinesischen Volksgerichtshof zu bringen.
Nachdem am Ende der knapp einstündigen Verhandlung eine Schlichtung von den chinesischen Gerichtsvorsitzenden vorgeschlagen worden war und der Rechtsbeistand von Gloon weitere Bedenkzeit erbeten hatte, wurde die Entscheidung vertagt.
